Sitzung
19/KT/2025
Mandant
Landkreis Göttingen
Gremium
Kreistag
Raum
Ratssaal des Neuen Rathauses der Stadt Göttingen, Hiroshimaplatz 1-4,
37083 Göttingen
Datum
19.03.2025
Zeit
15:01-17:42 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 15:01 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung des Protokolls über die 18. öffentliche Sitzung des Kreistages am 08.01.2025

Beschluss: einstimmig angenommen mit Enthaltung/en

 
Ö 4
Mitteilungen und Berichte
 
Ö 5
Berufung von beratenden Mitgliedern in Fachausschüsse;
hier: Mitglieder des Beirates für Menschen mit Behinderungen im Landkreis Göttingen

Beschluss: einstimmig angenommen

0080/2025
Ö 6
Haushalt 2025/2026
 
Ö 6.1
Stellungnahmen der kreisangehörigen Kommunen zum Entwurf des Haushaltes 2025/2026

Beschluss: einstimmig angenommen mit Enthaltung/en

0064/2025
Ö 6.2
Stellenplan für die Haushaltsjahre 2025/2026

Beschluss: mehrheitlich angenommen (Beschlussempfehlung des APOG)

0075/2025
Ö 6.3
Haushaltssatzung 2025/2026

Beschluss: mehrheitlich angenommen (Achtung: geänderter Beschlusstext)

0065/2025
Ö 7
6. Satzung zur Änderung der Satzung über die Aufwandsentschädigung für Ehrenbeamte/ ehrenamtlich Tätige des Landkreises Göttingen

Beschluss: einstimmig angenommen mit Enthaltung/en

0006/2025
Ö 7.1
Nachtrag: 13.03.2025
Rat der Gemeinden und Regionen Europas - Ausschuss für komm. Entwicklungszusammenarbeit;
Entsendung eines ständigen Mitglieds

Beschluss: einstimmig angenommen mit Enthaltung/en (Beschlussempfehlung des Kreisausschusses)

0087/2025
Ö 8
Ausbildungsfähigkeit beim Landkreis Göttingen stärken;
hier: Antrag der Gruppe SPD/GRÜNE vom 14.01.2025

Beschluss: mehrheitlich angenommen

0026/2025
Ö 9
Beförderung zum Leitenden Kreisverwaltungsdirektor

Beschluss: mehrheitlich angenommen

0056/2025
Ö 10
Abberufung eines Prüfers des Rechnungsprüfungsamtes

Beschluss: einstimmig angenommen

0078/2025
Ö 11
Unterrichtung über die Aufnahme eines Kredites

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0003/2025
Ö 12
Annahme von Spenden/Zuwendungen an den Landkreis Göttingen über 2.000 Euro

Beschluss: einstimmig angenommen (Beschlussempfehlung des Fachausschusses)

0067/2025
Ö 13
Benennung eines Mitgliedes des Verwaltungsrates der Sparkasse Duderstadt

Beschluss: einstimmig angenommen (Beschlussempfehlung des Fachausschusses)

0072/2025
Ö 14
EAM GmbH und Co. KG - Rückbestätigung zum Fortbestand der Bürgschaftserklärung

Beschluss: einstimmig angenommen

0077/2025
Ö 15
Vereinbarung über die Erhebung von Entgelten im Rettungsdienst gem. § 15 des Niedersächsischen Rettungsdienstgesetzes (NRettDG)

Beschluss: einstimmig angenommen

0025/2025
Ö 16
Auswirkungen einer Streichung der Mindestentfernung in der Schülerbeförderungssatzung des Landkreises Göttingen; Bezug: KT-Beschluss vom 21.11.2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0027/2025
Ö 17
Überörtliche Prüfung des Landkreises Göttingen gemäß §§ 1 bis 4 NKPG; hier: Digitalisierung an berufsbildenden Schulen in der dualen schulischen Ausbildung am Beispiel von ausgewählten Berufsfeldern

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0038/2025
Ö 18
Benennung der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder für den örtlichen Beirat (SGB II-Beirat)

Beschluss: einstimmig angenommen

0041/2025
Ö 19
Vorbereitung der 8. Sitzung der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Verkehrsverbund Süd-Niedersachsen (ZVSN)

Beschluss: einstimmig angenommen

0058/2025
Ö 20
Aufnahme von Wärmepumpen in die Richtlinie des Förderprogrammes Altbausanierung;
hier: Antrag der Gruppe SPD/GRÜNE vom 25.02.2025

Beschluss: mehrheitlich angenommen

0081/2025
Ö 21
Konzept für ein Solarförderprogramm des Landkreises Göttingen;
hier: Antrag der Gruppe SPD/GRÜNE vom 26.02.2025

Beschluss: mehrheitlich angenommen

0082/2025
Ö
Im Anschluss an die öffentliche Sitzung (spätestens jedoch 2 Stunden nach Beginn der Sitzung) haben Zuhörerinnen und Zuhörer die Gelegenheit, Anfragen an die Politik und Verwaltung zu stellen.
 
Ö 22
Landschaftsschutzgebiet Harz (Landkreis Osterode am Harz); Wertung der Anregungen und Bedenken sowie Beschluss

Beschluss: einstimmig angenommen mit Enthaltung/en

0066/2025
Ö 23
Einführung einer Anlieferungskarte für Grünabfälle im Landkreis Göttingen;
hier: Antrag der CDU-Kreistagsfraktion vom 05.11.2024

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

0249/2024
Ö
Erstanträge
 
Ö 24
Festlegung von Kriterien für die Bewilligung von Vereinszuschüssen;
hier: Antrag der CDU-Kreistagsfraktion vom 27.02.2025

Beschluss: an den Fachausschuss verwiesen

0083/2025
Ö 25
Bürokratie-Abbau im Landkreis Göttingen schneller vorantreiben;
hier: Antrag der Gruppe SPD/GRÜNE vom 04.03.2025

Beschluss: an den Fachausschuss verwiesen

0086/2025
Ö
Resolutionen
 
Ö 26
Handlungsfähigkeit der Kommunen stärken – Für eine nachhaltige Kommunalfinanzierung und gerechte Aufgabenverteilung;
hier: Interfraktioneller Antrag der CDU-Kreistagsfraktion, der FDP-Kreistagsfraktion und der FWLG-Kreistagsfraktion vom 27.02.2025

Beschluss: mehrheitlich angenommen (Achtung: geänderter Beschlusstext)

0085/2025
Ö 27
Anfragen und Anregungen
 
Ö 27.1
Sicherstellung der Notversorgung Pflegebedürftiger bei plötzlicher Einweisung von Angehörigen ins Krankenhaus;
hier: Anfrage der CDU-Kreistagsfraktion vom 27.02.2025
0084/2025