SessionNet | Kreistag - 19.03.2025

Protokoll öffentlich (08.01.2025)

Beschluss: einstimmig angenommen mit Enthaltung/en

Vorlage

0080/2025

Beschluss: einstimmig angenommen

Vorlage

Anlage 1 Stellungnahme Gemeinde Hörden am Harz zum Doppelhaushalt 2025 2026

Anlage 2 Stellungnahme Samtgemeinde Radolfshausen zum Doppelhaushalt 2025 2026

Anlage 3 Stellungnahme Stadt Göttingen zum Doppelhaushalt 2025 2026

Anlage 4 Stellungnahme Gemeinde Staufenberg zum Doppelhaushalt 2025 2026

Anlage 5 Stellungnahme Gemeinde Bodensee zum Doppelhaushalt 2025 2026

0064/2025

Beschluss: einstimmig angenommen mit Enthaltung/en

Vorlage

Anlage 1 - Übersicht über die Veränderungen in den Haushaltsjahren 2025/2026 gegenüber dem Stellenplan 2024 vom 11.12.2024

Anlage 2 - 1. Fortschreibung der Übersicht über die Veränderungen in den Haushaltsjahren 2025/2026 gegenüber dem Stellenplan 2024 vom 18.02.2025

Anlage 3 - Übersicht Stellenentwicklung gegenüber dem Stellenplan 2024 vom 18.02.2025

Anlage 4 - Tischvorlage Fortschreibung Veränderungsübersicht Stellenplan 2025 2026 Stand 10.03.2025

Anlage 4 - Tischvorlage Fortschreibung Veränderungsübersicht Stellenplan 2025 2026 Stand 12.03.2025

geänderte Beschlussempfehlung APOG 11.03.2025

0075/2025

Beschluss: mehrheitlich angenommen (Beschlussempfehlung des APOG)

Vorlage

Anlage 1 Deckblatt zum Haushaltsplanentwurf 2025 2026 Produktziele

Anlage 1 Gesamtdeckblatt 2025 2. Änderung vom 17.03.2025

Anlage 1 Gesamtdeckblatt 2025 1. Änderung vom 12.03.2025

Anlage 1 Gesamtdeckblatt 2026 2. Änderung vom 17.03.2025

Anlage 1 Gesamtdeckblatt 2026 1. Änderung vom 12.03.2025

Anlage 1 Gesamtdeckblatt Haushaltsjahr 2025 vom 07.03.2025

Anlage 1 Gesamtdeckblatt Haushaltsjahr 2026 vom 07.03.2025

Anlage 2 Entwurf Haushaltssatzung 2025 2026 Stand 17.03.2025

Anlage 2 Entwurf Haushaltssatzung 2025 2026 Stand 07.03.2025

Anlage 3 Entwurf doppischer Haushalt 2025/2026 Stand 08.01.2025 (nur in Session)

Anlage 4 - Änderungsantrag CDU Anschaffung eines Schwimmcontainers

Anlage 5 - Änderungsantrag Haushalt Gruppe SPD GRÜNE Schwimmcontainer 12.03.2025

Anlage 6 - Änderungsantrag Haushalt Anschaffung Schwimmcontainer FDP 12.03.2025

Anlage 7 - Änderungsanträge Haushalt BSW 12.03.2025

Anlage 8 - Änderungsanträge CDU Solarförderprogramm Stand 13.03.2025

Anlage 10 - Änderungsantrag Haushalt Deutsches Theater FDP 13.03.2025

Anlage 11 - Änderungsantrag FDP Waldbühne Bremke Stand 13.03.2025

Anlage 12 - Änderungsantrag FDP Haushalt GSO Stand 13.03.2025

Anlage 13 - Änderungsanträge Haushalt FWLG Stand 13.03.2025 AFöE

Antrag auf Änderung HH FWLG 14.03.2025

Änderungsanträge HH FWLG 14.03.2025 Erläuterungen

Änderungsantrag HH FWLG Tabelle vom 14.03.2025

Änderungsantrag HH Schwimmcontainer Gruppe SPD/GRÜNE, CDU, FDP und FWLG vom 18.03.2025

Gesamtliste geplante freiwillige Leistungen 2025 2026 Stand 12.03.2025

geänderter Beschlussvorschlag AFöE Stand 13.03.2025

geänderter Beschlusstext KT 19.03.2025

0065/2025

Beschluss: mehrheitlich angenommen (Achtung: geänderter Beschlusstext)

Vorlage

6. Änderungssatzung 2024 Entwurf -Ehrenbeamte-

0006/2025

Beschluss: einstimmig angenommen mit Enthaltung/en

Vorlage

0087/2025

Beschluss: einstimmig angenommen mit Enthaltung/en (Beschlussempfehlung des Kreisausschusses)

Antrag Ausbildung stärken GruppeSPD/GRÜNE vom 14.01.2025

0026/2025

Beschluss: mehrheitlich angenommen

0056/2025

Beschluss: mehrheitlich angenommen

0078/2025

Beschluss: einstimmig angenommen

Mitteilungsvorlage

0003/2025

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage

Anlage - Liste der Spenden/Zuwendungen - Zuständigkeit KT - Stand vom 07.03.2025

Anlage- Liste der Spenden/Zuwendungen - Zuständigkeit KT

geänderter Beschlussvorschlag AFöE Stand 13.03.2025

0067/2025

Beschluss: einstimmig angenommen (Beschlussempfehlung des Fachausschusses)

Vorlage

geänderter Beschluss KA 18.03.2025

geänderter Beschlussvorschlag AFöE Stand 13.03.2025

0072/2025

Beschluss: einstimmig angenommen (Beschlussempfehlung des Fachausschusses)

Vorlage

Anlage 1 - Rückbestätigung zum Fortbestand der Bürgschaftserklärung

Anlage 2 - Informationsmemorandum zur langfristigen Finanzierung der EAM-Gruppe

0077/2025

Beschluss: einstimmig angenommen

Vorlage

Anlage 1 - Entgeltvereinbarung Rettungsdienst Göttingen

0025/2025

Beschluss: einstimmig angenommen

Mitteilungsvorlage

0027/2025

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Mitteilungsvorlage

PM Digitalisierung BBS LK Göttingen

0038/2025

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage

0041/2025

Beschluss: einstimmig angenommen

Vorlage

ZVSN VV 8 Beschlussvorlag Anlage

Präsentation des Zweckverbandes Verkehrsverbund Süd-Niedersachsen

0058/2025

Beschluss: einstimmig angenommen

Antrag Wärmepumpen in Richtlinie Förderprogramm Altbausanierung Gruppe SPD/GRÜNE 25.02.2025

0081/2025

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Antrag Überarbeitung Solarförderprogramm Gruppe SPD/GRÜNE 26.02.2025

0082/2025

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Vorlage

TOP 9 b) Anlage I Bewertung d. Anregungen und Bedenken

TOP 9 b) Umweltbericht B-Plan

TOP 9 c) Anlage II Änderungsverordnung und Karten

TOP 9 d) Anlage III Begründung

0066/2025

Beschluss: einstimmig angenommen mit Enthaltung/en

Antrag Einführung einer Anlieferungskarte für Grünabfälle CDU 05.11.2024

0249/2024

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Kriterien für die Bewilligung von Vereinszuschüssen; Antrag CDU-Fraktion vom 27.02.2025

0083/2025

Beschluss: an den Fachausschuss verwiesen

Antrag Bürokratieabbau Gruppe SPD/GRÜNE 04.03.2025

0086/2025

Beschluss: an den Fachausschuss verwiesen

Handlungsfähigkeit der Kommunen stärken - Für eine nachhaltige Kommunalfinanzierung und gerechte Aufgabenverteilung

Änderungsantrag Handlungsfähigkeit der Kommunen stärken 19.03.2025

geänderter Beschlusstext KT 19.03.2025

0085/2025

Beschluss: mehrheitlich angenommen (Achtung: geänderter Beschlusstext)

Anfrage Sicherstellung der Notversorgung Pflegebedürftiger bei plötzlicher Einweisung von Angehörigen ins Krankenhaus

Antwort Sicherstellung der Notversorgung Pflegebedürftiger

0084/2025

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 15:01 Uhr

Ö 1 Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Feststellung der Tagesordnung

Ö 3 1 Dok.Genehmigung des Protokolls über die 18. öffentliche Sitzung des Kreistages am 08.01.2025

Ö 4 Mitteilungen und Berichte

Ö 5 VO1 Dok.Berufung von beratenden Mitgliedern in Fachausschüsse;hier: Mitglieder des Beirates für Menschen mit Behinderungen im Landkreis Göttingen

Ö 6 Haushalt 2025/2026

Ö 6.1 VO6 Dok.Stellungnahmen der kreisangehörigen Kommunen zum Entwurf des Haushaltes 2025/2026

Ö 6.2 VO7 Dok.Stellenplan für die Haushaltsjahre 2025/2026

Ö 6.3 VO27 Dok.Haushaltssatzung 2025/2026

Ö 7 VO2 Dok.6. Satzung zur Änderung der Satzung über die Aufwandsentschädigung für Ehrenbeamte/ ehrenamtlich Tätige des Landkreises Göttingen

Ö 7.1 Nachtrag: 13.03.2025 VO1 Dok.Rat der Gemeinden und Regionen Europas - Ausschuss für komm. Entwicklungszusammenarbeit; Entsendung eines ständigen Mitglieds

Ö 8 VO1 Dok.Ausbildungsfähigkeit beim Landkreis Göttingen stärken;hier: Antrag der Gruppe SPD/GRÜNE vom 14.01.2025

Ö 9 VOBeförderung zum Leitenden Kreisverwaltungsdirektor

Ö 10 VOAbberufung eines Prüfers des Rechnungsprüfungsamtes

Ö 11 VO1 Dok.Unterrichtung über die Aufnahme eines Kredites

Ö 12 VO4 Dok.Annahme von Spenden/Zuwendungen an den Landkreis Göttingen über 2.000 Euro

Ö 13 VO3 Dok.Benennung eines Mitgliedes des Verwaltungsrates der Sparkasse Duderstadt

Ö 14 VO3 Dok.EAM GmbH und Co. KG - Rückbestätigung zum Fortbestand der Bürgschaftserklärung

Ö 15 VO2 Dok.Vereinbarung über die Erhebung von Entgelten im Rettungsdienst gem. § 15 des Niedersächsischen Rettungsdienstgesetzes (NRettDG)

Ö 16 VO1 Dok.Auswirkungen einer Streichung der Mindestentfernung in der Schülerbeförderungssatzung des Landkreises Göttingen; Bezug: KT-Beschluss vom 21.11.2024

Ö 17 VO2 Dok.Überörtliche Prüfung des Landkreises Göttingen gemäß §§ 1 bis 4 NKPG; hier: Digitalisierung an berufsbildenden Schulen in der dualen schulischen Ausbildung am Beispiel von ausgewählten Berufsfeldern

Ö 18 VO1 Dok.Benennung der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder für den örtlichen Beirat (SGB II-Beirat)

Ö 19 VO3 Dok.Vorbereitung der 8. Sitzung der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Verkehrsverbund Süd-Niedersachsen (ZVSN)

Ö 20 VO1 Dok.Aufnahme von Wärmepumpen in die Richtlinie des Förderprogrammes Altbausanierung;hier: Antrag der Gruppe SPD/GRÜNE vom 25.02.2025

Ö 21 VO1 Dok.Konzept für ein Solarförderprogramm des Landkreises Göttingen;hier: Antrag der Gruppe SPD/GRÜNE vom 26.02.2025

Ö Im Anschluss an die öffentliche Sitzung (spätestens jedoch 2 Stunden nach Beginn der Sitzung) haben Zuhörerinnen und Zuhörer die Gelegenheit, Anfragen an die Politik und Verwaltung zu stellen.

Ö 22 VO5 Dok.Landschaftsschutzgebiet Harz (Landkreis Osterode am Harz); Wertung der Anregungen und Bedenken sowie Beschluss

Ö 23 VO1 Dok.Einführung einer Anlieferungskarte für Grünabfälle im Landkreis Göttingen;hier: Antrag der CDU-Kreistagsfraktion vom 05.11.2024

Ö Erstanträge

Ö 24 VO1 Dok.Festlegung von Kriterien für die Bewilligung von Vereinszuschüssen; hier: Antrag der CDU-Kreistagsfraktion vom 27.02.2025

Ö 25 VO1 Dok.Bürokratie-Abbau im Landkreis Göttingen schneller vorantreiben;hier: Antrag der Gruppe SPD/GRÜNE vom 04.03.2025

Ö Resolutionen

Ö 26 VO3 Dok.Handlungsfähigkeit der Kommunen stärken – Für eine nachhaltige Kommunalfinanzierung und gerechte Aufgabenverteilung; hier: Interfraktioneller Antrag der CDU-Kreistagsfraktion, der FDP-Kreistagsfraktion und der FWLG-Kreistagsfraktion vom 27.02.2025

Ö 27 Anfragen und Anregungen

Ö 27.1 VO2 Dok.Sicherstellung der Notversorgung Pflegebedürftiger bei plötzlicher Einweisung von Angehörigen ins Krankenhaus;hier: Anfrage der CDU-Kreistagsfraktion vom 27.02.2025